Vor dem Oldenburger Landgericht/Als Ruthard Stachowske in Verleumder-Hochform war
10. Mai 2016. Anfang 2011 hat Ruthard Stachowske als Leiter der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch Gefahr für seinen Job gewittert. Seine Chefin war damals gerade Gisela van der Heijden (heute Bayerisches Rotes Kreuz Erding) geworden, die sich wegen meiner Berichte in diesem blog mit mir treffen wollte. Nach ihren Angaben wollte Stachowske sie von diesem Gespräch abbringen, indem er mich als "pädophil" verleumdete. Mit diesem Versuch scheiterte er. Gisela van der Heijden und ich sprachen persönlich miteinander, Anfang Juli 2011 wurde Stachowske als Leiter der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch fristlos entlassen. Schon vorher hatte er im Netz behauptet, ich hätte mich mit "Müttern verbunden", die ihren Kindern Gewalt angetan hätten. Diese Lüge wurde ihm vom Landgericht Hamburg verboten, Gisela van der Heijden erklärte alle juristischen Auseinandersetzungen für beendet und beugte sich dem Beschluss des Hamburger Landgerichtes.
Ruthard Stachowske jedoch kümmerte sich nicht um die Willenserklärung seiner Chefin, obwohl er sich vor dem Lüneburger Arbeitsgericht gegen seine fristlose Entlassung wehrte. Er zog mit mir vor das Hamburger Landgericht, verleumdete zwei Ex-Klientinnen, um mich und die Mütter in Misskredit zu bringen. Stachowske durfte weiter behaupten, ich hätte mich "mit Müttern verbunden", die ihren Kindern Gewalt angetan hätten. Erfolgreich war er aber nur mit einer Geschichte, die ich gar nicht kannte. Stachowske durfte nach diesem Teil-Erfolg also weiter verbreiten, was seine Arbeitgeberin, die zu jenem Zeitpunkt schon zur Step gGmbH Hannover gehörte, nicht mehr verbreiten wollte.
2014 wurde die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch geschlossen, jemand zeigte mich an, weil ich mir in dem erwähnten Verfahren angeblich Prozesskostenhilfe erschlichen hatte. Der Prozess fand am 1. Dezember 2015 vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht statt. Derlei Ungemach wurde mir vorher in anonymen Briefen ankündigt. Als Absender erfand man einen Sohn von mir, auch meine verstorbene Ehefrau Angelika gehörte angeblich zu den Absendern. Siehe http://margaretenstrasse29.wordpress.com
Ich gab vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht klein bei, weil es mir erst einmal um Informationen über den Strafantrag ging. Die Berufungsverhandlung findet am 10. Juni, 10.30 Uhr, vor dem Oldenburger Landgericht statt. Ich habe das Gericht gebeten, mir endlich zu verraten, von wem der Strafantrag stammt...Gisela van der Heijden werde ich als Zeugin laden lassen. Die Verhandlung ist öffentlich.
Stachowske (immer noch Honorarprofessor an der Evangelischen Hochschule Dresden) hat 2011 übrigens auch behauptet, ich sei ein Verbündeter der Kinderporno-Industrie...
Dokumente hier klicken
15. Mai 2016. Schreiben an das Oldenburger Landgericht Hier klicken
27. Mai 2016. Bis heute weiß ich nicht, wer das Strafverfahren gegen mich ins Rollen gebracht hat. Vor dem Amtsgericht in Wilhelmshaven verweigerte die Staatsanwältin eine entsprechende Auskunft, meinem schriftlichen Auskunftsverlangen entsprach das Gericht bis heute nicht, auch das Berufungsgericht schwieg bis heute. Beide Gerichte wissen, dass ich auch schon anonyme Briefe bekommen habe, einer ist sogar vor dem Haus, in dem ich wohne, abgelegt worden. Kann so was Gerichten und der Staatsanwaltschaft völlig gleichgültig sein? Ich werde die Verhandlung am 10. Juni platzen lassen, wenn man mich weiter in der Luft hängen lässt.
9. Juni 2016
Mail vom Oldenburger Landgericht
Sehr geehrter Herr Tjaden,
ich hoffe, dass ich sie auf diesem Wege erreiche und nehme
Bezug auf Ihr Schreiben vom 08.06.2016. Soweit sie um eine Bahnfahrkarte bitten,
wenden Sie sich bitte an ihr Heimatgericht. In der Sache weise ich Sie noch
einmal darauf hin, dass in der morgigen Hauptverhandlung nur noch über die Höhe
des einzelnen Tagessatzes verhandelt wird. Für eine Protokolländerung ist kein
Raum. Sowohl die zuständige Richterin als auch die Protokollbeamtin haben die
Richtigkeit des Protokolls, das volle Beweiskraft entfaltet,
bestätigt.
Soweit Sie in Ihrem Schreiben vom 15.05.2016 angegeben haben,
dass sie ihre Berufung zurückziehen, wenn es nur noch um einen beschränkten
Einspruch geht, ist diese Erklärung aus meiner Sicht nicht ausreichend. Eine
Rücknahme eines Rechtsmittels darf nicht unter einer Bedingung stehen, sondern
muss unmissverständlich und eindeutig sein. Vor diesem Hintergrund habe ich
Ihnen auf Ihr Schreiben mitgeteilt, dass ihr Rechtsmittel tatsächlich beschränkt
ist. Eine unbedingte Rücknahmeerklärung ist darauf nicht erfolgt.
Sofern Sie im Hinblick auf meinen Hinweis tatsächlich ihre
Berufung zurücknehmen wollen, so müssen Sie eine entsprechende Erklärung
abgeben. In diesem Fall bitte ich Sie, im Laufe des heutigen Tages per Fax (0441
220 2428) eine entsprechende eindeutige unterschriebene Erklärung zu übersenden.
Eine Rücknahme per E-Mail ist formunwirksam! Sollte eine solche Erklärung per
Fax hier eingehen, würde ich das Verfahren abschließen und den morgigen Termin
aufheben. Anderenfalls gehe ich davon aus, dass sie zum morgigen
Hauptverhandlungstermin erscheinen werden.
Diese mail habe ich kurz nach 19 Uhr vom Oldenburger Landgericht bekommen. Die Bahn-Fahrkarte habe ich vor Wochen beantragt und gestern deswegen noch einmal nachgehakt. Zum Burgwedeler Amtsgericht kann ich morgen gar nicht mehr gehen, weil ich schon vor Öffnung des Gerichtes im Zug sitzen müsste. Auf meinen Antrag auf Protokolländerung für die Verhandlung vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht bekam ich bis heute keine schriftliche Antwort der Wilhelmshavener Richterin. In einem Zwischenbescheid des Oldenburger Landgerichtes hieß es lediglich, die Richterin habe mündlich gegenüber dem Landgericht Stellung genommen. Der Antragsteller war aber ich! Außerdem hieß es im letzten Schreiben des Oldenburger Landgerichtes, es sei davon auszugehen, dass es nur noch um eine eingeschränkte Berufung gehe. Die hatte ich abgelehnt.
Ich habe die mail beantwortet. Ich forderte vom Landgericht Oldenburg noch einmal die Bekanntgabe des Strafanzeigenerstatters. Da es bei der Lüneburger Staatsanwaltschaft immer noch ein ruhendes Ermittlungsverfahren wegen anonymer blogs gibt, habe ich alternativ um Mitteilung an diese Staatsanwaltschaft gebeten. Die Lüneburger Staatsanwaltschaft habe ich inzwischen mit weiteren Informationen versorgt, da im Netz weitere anonyme blogs aufgetaucht sind. Von mir informiert wurde auch der stellvertretende Oldenburger Landgerichts-Direktor.
Selbstverständlich könnte ich morgen um 9 Uhr zum Burgwedeler Amtsgericht gehen, mir eine Fahrkarte geben lassen - aber die müsste für eine Rakete sein...
Die Geschichte der anonymen Briefe
Was immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.
- Erich Kästner
Übrigens: Paypal hat mir heute vermehrte Angriffe auf mein Konto gemeldet, weil ich die Möglichkeit von Spenden veröffentlicht habe. Hier klicken
Falsche Fax-Nummer
10. Juni 2016-11 Uhr (eine halbe Stunde nach Beginn der Hauptverhandlung). Soeben habe ich eine weitere mail vom Oldenburger Landgericht bekommen. Damit ich kein Säumnisurteil bekomme, hätte ich vor der Verhandlung ein von mir unterschriebenes Fax an das Gericht schicken müssen. Doch die in der ersten mail angegebene Faxnummer ist falsch gewesen. Lesen Sie die mail doch selbst:
Sehr geehrter Herr
Tjaden,
In Bezug auf ihre Ankündigung,
dass Sie heute ihre Berufung zurücknehmen, weise ich darauf hin, dass eine
solche Erklärung hier vor dem Hauptverhandlungstermin um 10:30 Uhr
eingehen muss. Anderenfalls würde bei Ihrem Nichterscheinen Ihre Berufung durch
Urteil verworfen werden. Aus meiner Sicht ist mein Schreiben vom 19. 5. 2016, in
dem ich erneut darauf hingewiesen habe, dass der Einspruch wirksam beschränkt
sein dürfte, eindeutig. Von hier aus wurde zu keinem Zeitpunkt die Wirksamkeit
dieser Beschränkung angezweifelt. Frau Gubernatis hat ihre fernmündliche
Mitteilung inzwischen schriftlich bestätigt und eine Erinnerung daran bekundet,
dass Sie Ihren Einspruch auf die Höhe des einzelnen Tagessatzes beschränkt
hätten. Dies hat die Protokollführerin bestätigt.
Die verspätete Behandlung ihres
Fahrtkostenerstattungsantrags bedaure ich. Im Hinblick auf ihre ausdrückliche
Ankündigung in Ihrem Schreiben vom 15.05.2016 bin ich davon ausgegangen, dass
Sie im Anschluss an mein Schreiben vom 19. 5. 2016 Ihre Berufung zurücknehmen
werden.
Auf ihre inhaltliche Anfrage
teile ich Ihnen mit, dass der Verfahrensgegenstand ein sogenanntes
Offizialdelikt ist. Dies bedeutet, dass es keines Strafantrags bedarf. Im
vorliegenden Fall gab es einen anonymen Hinweis, auf den die Staatsanwaltschaft
dann von Amts wegen die Ermittlungen aufgenommen hat.
Zu meinem Bedauern ist mir auch
noch aufgefallen, dass die Ihnen mitgeteilte Faxnummer falsch ist (Hervorhebung von mir).
Richtigerweise ist ihr Fax zu richten an die Nr. 0441 220 2480. Ich hoffe das
Sie diese E-Mail noch zur Kenntnis nehmen können und
verbleibe
Mit freundlichen
Grüßen
Tim
Deuster
Vorsitzender
Richter am Landgericht
18.
kleine Strafkammer
Landgericht
Oldenburg
Tel.:
0441/220-2428
Mail an die Nordwest-Zeitung, Redaktion Oldenburg
Sehr geehrter Herr Westerhoff
Falls Sie eine bissige Glosse über das Oldenburger Landgericht schreiben wollen, dann hätten Sie dazu jetzt eine gute Gelegenheit. Heute um 10.30 Uhr sollte vor diesem Gericht eine Verhandlung gegen mich stattfinden. Gestern teilte mir der Richter mit, dass ich den Termin mit einem unterschriebenen Fax noch canceln könne. Heute bekam ich von ihm die Nachricht, dass ich mit einem Säumnisurteil rechnen müsse, wenn mein Fax nicht vor der Verhandlung ankäme. Diese mail erreichte mich eine halbe Stunde nach Verhandlungsbeginn. Der Richter nannte mir eine neue Faxnummer, die von gestern sei falsch gewesen. Wann teilt mir dieser Richter mit, dass es das Landgericht von Oldenburg gar nicht mehr gibt? Auch sonst leistet sich dieses Gericht in diesem Verfahren viel Merkwürdiges.
Heinz-Peter Tjaden
Up´n Kampe 6
30938 Burgwedel
0152/34577775
Bruder von Joachim Tjaden
Die mails finden Sie auf familiensteller.blogspot.de
10. Juni 2016-11.38 Uhr. Die mail an den NWZ-Redakteur Jürgen Westerhoff habe ich soeben auch an das Oldenburger Landgericht geschickt - mit dieser Anmerkung: "Die Leute, die mir anonyme briefe schicken, die sogar schon vor meinem Haus gewesen sind, die anonyme blogs ins netz stellen, bis endlich ein Verrückter glaubt, was sie über mich behaupten, werden sich nun einen Ast lachen
und sich bestärkt fühlen. Dafür danke ich Ihnen! Alles dazu finden Sie in der Akte.
Anmerkung: In der Verhandlung vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht habe ich die Vertreterin der Staatsanwaltschaft Oldenburg gefragt, ob ich von Ruthard Stachowske angezeigt worden bin. Das verneinte sie ganz entschieden. Wie konnte sie das, wenn der "Hinweis" anonym war?
Wer schreibt, der bleibt (Richter)
10. Juni 2016-12.16 Uhr. Die nächste mail vom Gericht:
Sehr geehrter Herr Tjaden,
es ist jetzt 11:15 Uhr. Soeben hat in ihrer Sache der
Hauptverhandlungstermin stattgefunden. Vor dem Hintergrund, dass sie angekündigt
haben, heute Ihre Berufung zurückzunehmen und ich Ihnen vor allem versehentlich
eine falsche Faxnummer mitgeteilt habe, haben wir aus Gründen der Fairness davon
abgesehen, Ihr Rechtsmittel durch Urteil zu verwerfen. Ich gehe davon aus, dass
nunmehr entsprechend Ihrer Ankündigung im Laufe des Tages das von Ihnen
angekündigte Schreiben hier eingeht.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Tim
Deuster
Vorsitzender
Richter am Landgericht
18. kleine
Strafkammer
Landgericht
Oldenburg
Tel.:
0441/220-2428
Fax ist weg
Burgdorf-11. Juni 2016. "Was kann ich für Sie tun?", fragt die Mitarbeiterin des Schreibwarenladens. "Ein Fax wegschicken", antworte ich. Damit ist seit gestern die Gerichts-Geschichte beendet. Das erste Kapitel schrieb der Sozialpädagoge Ruthard Stachowske oder ein früheres Teammitglied aus der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch mit einem anonymen "Hinweis". Dazu hat das Oldenburger Landgericht ein paar Hinweise von mir bekommen.
Nun widme ich mich wieder meiner internetten Zeitung www.burgdorferkreisblatt.de
Das Chaos - die Kosten
16. Juni 2016. Nun werde ich für das Chaos auch noch zur Kasse gebeten. Der schriftliche Beschluss des Oldenburger Landgerichtes lautet: "Die Kosten der Berufung einschließlich seiner eigenen notwendigen Auslagen werden nach Rücknahme des Rechtsmittels dem Angeklagten auferlegt." (Az. 18 Ns 121/16) Soll ich auch das für fair halten?
Im Sand verlaufen
12. September 2016. Stillschweigend und ohne jede Begründung verläuft dieses Verfahren im Sande. Inzwischen sind mir die Kosten für die erste Instanz erstattet worden. Was in diesem Verfahren geschehen ist, wollen wohl alle vergessen. Und das wäre gut so, denn gegen die Leute, die mich immer wieder anonym anschwärzen, wird inzwischen strafrechtlich ermittelt.
Siehe auch "Die Jura-Schnecke"
